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SLZBG. ROG NOVELLE BRINGT INFRASTRUKTURABGABE

Sa, 07. Januar 2017
Beitrag von L. Paula
Was es denn nicht alles gibt:

Niederösterreich hat 1995 in seinem Raumordnungsgesetz eine Infrastrukturabgabe für unbebautes Bauland eingeführt. Damit sollte die Baulandmobilität gesteigert und die Widmung von neuem Bauland eingeschränkt werden. Dieses sinnvolle Instrument wurde aber knapp vor seiner Rechtskraft im Jahr 2000 wieder abgeschafft. Und das, obwohl vor allem die Gemeinden dies begrüßt haben. Aber die Landespolitik hat dann doch der Mut verlassen …

Und jetzt - 16 Jahre später - auf ein Neues in Salzburg! Die geplante Novellierung des Slzbg. Raumordnungsgesetzes sieht eine ähnliche Regelung wie weiland in NÖ vor: werden baureife Grundstücke nicht innerhalb einer Frist von 5 Jahren bebaut, sind die Aufschliessungskosten fällig, auch wenn nicht gebaut wird. Das Horten von Bauland und das Spekulieren damit kostet eben!

Hoffen wir auf einen Erfolg der Salzburger Novelle und wünschen wir uns vom Christkind, dass endlich auch andere Bundesländer (wieder) dieses einzig wirksame Instrument zur Mobilisierung von aufgeschlossenem Bauland einführen!
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