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SCHAU, SCHAU, DIE GRUNDSTEUER ...

Do, 22. Juli 2010
Beitrag von Dr. Luzian Paula
... ist auf einmal angesichts leerer Staatskassen in’s Gerede gekommen. War auch schon höchste Zeit, darüber nachzudenken, ob man wirklich eine auf lächerlich niedrigen Einheitswerten basierende Steuer mehr als 30 Jahre lang unverändert marginal belassen soll.

Nicht einmal die Inflationsrate hat man berücksichtigt, sodaß diese Steuer als einzige an realem Wert eingebüßt hat, sozusagen laufend "billiger" geworden ist. Das täten sich die Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen auch gerne wünschen! Aber wenn so ausgeklügelte (und ausgewogene) ideologische Werthaltungen hinter dieser Steuer stehen, ist’s halt mit dem Hausverstand schwer. Die vielen, vielen Häuser der Gemeinde Wien und die vielen, vielen Äcker der wenigen Bauern wiegen halt gleichschwer. Da braucht man dann nur mehr proforma den Schutz des "kleinen Häuselbauers" als politischen Vorwand, um eine Anpassung, geschweige denn Erhöhung dieser Bagatellsteuer überhaupt nur anzudiskutieren.

Dabei wäre eine sinnvolle Grundsteuer eines der wirksamsten Instrumente der Raumplanung (Siegfried Sitte, schau’ oba!), solange nicht ein Planwertausgleich für mehr Gerechtigkeit sorgt. Wenn voll aufgeschlossene Parzellen im Bauland jahrzehntelang unbebaut liegen bleiben dürfen ("des Enkerl kennt’s amoi brauchen") und dann als Belohnung nur mit der Grundsteuer A für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke "belastet" werden, braucht man sich um die geordnete Entwicklung des Raumes keine Sorgen mehr zu machen.

Und all die Schlauen, die ständig von der Zersiedelung und dem Versagen der dafür verantwortlichen Raumplanung daherfaseln, mögen bitte schweigen ...