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DAS ORTSBILD KANN EIN HUND SEIN ...

Do, 17. Februar 2011
Beitrag von Dr. Luzian Paula
So schnell kann es gehen:
Da haben die Kärntner mit einem rasch beschlossenem Ortsbildschutzgesetz die Verhinderung von Minaretten im Auge gehabt - und jetzt widerspricht das geplante Gaskraftwerk in Klagenfurt nicht diesen Bestimmungen. Der ferne Wiener Umweltsenat hat nämlich im Berufungsverfahren gegen die UVP befunden, dass die hohen Kühltürme und der noch höhere Kamin des Kraftwerkes der "örtlichen Bautradition" (fairerweise zurecht) widerspräche und daher noch der Entscheidung einer Sonderkommission unterworfen werden müsse.

Wenn man bedenkt, dass ein Großkraftwerk niemals und nirgendwo einer örtlichen Bautradition entsprechen KANN, zeigt sich hier klar und deutlich die Achillesferse einer Anlassgesetzgebung: gemeint hat man die bösen Minarette - und getroffen hat man Industrieanlagen (und wird damit in Zukunft auch noch die Kirchtürme treffen). Aber auch anderen Bundesländern geht es mit der ihnen noch verbleibenden föderalen Regelungswut nicht besser: im schönen Niederösterreich hat man die Bauordnung so novelliert, dass ein Bauplatz u.a. nur mehr so hoch bebaut werden darf, als es im Umfeld von 100 m erkennbar ist (sofern in einem Bebauungsplan nichts anders festgelegt wurde).

So weit, so gut. In der Praxis bedeutet dies, dass z. B. innerhalb eines grossen Industrieareals oder eines Sondergebietes für spezielle Nutzungen, die sinnvollerweise abseits jeder Bebauung situiert sind, keine weitere Bebauung in der vorherrschenden Gebäudehöhe mehr zulässig ist, weil rund um diese Gebiete innerhalb einer Entfernung von 100 m üblicherweise keine vergleichbaren Gebäude stehen. Eine gesetzliche Lösung, den Kärntner Minaretten nicht unübel vergleichbar ...