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NÖ UND SEINE WOHNDICHTE

Fr, 21. August 2009
Beitrag von Dr. Luzian Paula
Gedanken zur Anwendbarkeit der Wohndichte bei konkreten Bauverfahren in NÖ: Die im Flächenwidmungsplan eingetragene Wohndichte im Wohnbauland führt immer wieder zu Fragestellungen, inwieweit diese im Zuge konkreter Bauführungen zu berücksichtigen sei.

Auf Grund der geltenden Gesetzeslage gilt folgender Sachverhalt: 1. Festlegung der Wohndichte: Gemäß § 14 Abs.2 Z 4 NÖ ROG i.d.g.F. ist im "...Wohnbauland...die Siedlungsstruktur durch Wohndichteklassen näher zubestimmen.". Allein aus dieser Gesetzesstelle ergibt sich, dass die Wohndichte zur "Bestimmung" der Siedlungsstruktur in einem größeren Gebiet (Baublock, Ortsteil, Ortsgebiet) dient und nicht zur Beurteilung eines konkreten Bauvorhabens auf einem Bauplatz bestimmt ist. 2. Nachbarrechte: Die NÖ BO i.d.g.F. definiert in ihrem § 6, Abs. 2 die subjektiv - öffentlichen Rechte der Nachbarn bzw. Parteien und Beteiligten. Neben technischen Parametern, wie der Standsicherheit, der Trockenheit und dem Brandschutz der Bauwerke der Nachbarn sowie dem Schutz vor Immissionen gelten als planungstechnische Nachbarrechte, nur jene über "... die Bebauungsweise, die Bebauungshöhe, den Bauwich, die Abstände zwischen den Bauwerken oder deren zulässige Höhe ..."sowie Fragen der ausreichenden Belichtung der Hauptfenster. Ein Hinweis auf die Wohndichte findet sich hier nicht und stellt diese daher kein Nachbarrecht dar. 3. Vorprüfung: Im Zuge der Vorprüfung eines Antrages nach § 14 (Baubewilligung) hat gemäß § 20, Abs. 1 NÖ BO i.d.g.F. die Behörde zu überprüfen, ob "...die im Flächenwidmungsplan festgelegte Widmungsart des Baugrundstückes...." dem Bauvorhaben entgegensteht. Es wird hier ausschließlich auf die Widmungsart (Wohngebiet, Kerngebiet, etc.) verwiesen.

Andere Inhalte des Flächenwidmungsplanes, wie z.B. die Wohndichte sind nicht Gegenstand der Vorprüfung. 4. Fachliche Aspekte: Die Festlegung der Wohndichte im Flächenwidmungsplan erfolgt nach Wohndichteklassen für nicht näher bezeichnete, größere zusammenhängende Gebiete (z.B. Baublöcke, Ortsteile, etc.). Diese Dichte, die in Einwohner pro Hektar festgelegt wird, kann daher von einem größeren Gebiet nicht auf einen einzelnen Bauplatz und ein konkretes Bauvorhaben umgelegt werden. Einzelgrundstücke, bzw. Bauplätze, mit völlig verschiedenen Größenausdehnungen sind daher niemals Gegenstand einer Berechnung der Wohndichtklassen.

Umgekehrt folgert daraus, dass einzelne Bauvorhaben niemals im Hinblick auf die Wohndichte überprüft werden können, da diese einen durchschnittlichen Wert für ein größeres zusammenhängendes Gebiet angibt.