Land.In.Sicht
Büro Dr. Paula
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FLUGHAFEN WIEN AG EX – POST UMWELTVERTRÄGLICHKEITSBERICHT

Bearbeitungszeitraum: 2008 bis 2011

In einem Mahnschreiben der Kommission der EU wird Österreich aufgefordert, die nach UVP-Richtlinie der EU (85/337/EWG idgF) UVP-pflichtigen, nach österreichischer Gesetzeslage (UVP-G 1995 idgF) nicht UVP-pflichtigen Projektteile aus dem Masterplan für den Flughafen Wien einer UVP zu unterziehen. Da diese Maßnahmen größtenteils schon umgesetzt, zumindest jedoch in ihrem Bau schon sehr weit fortgeschritten sind, kann dies nicht im Rahmen einer Standard-UVP erfolgen. Als Kompromiss wurde der Kommission vorgeschlagen, einen „ex-post-Umweltverträglichkeitsbericht“ (kurz ex-post-UVB) zu erstellen und diesen einer behördlichen Prüfung und öffentlichen Erörterung entsprechend den Grundzügen einer UVP gemäß UVP-Richtlinie (nicht einer UVP gemäß österreichischem UVP-Gesetz) zu unterziehen.